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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Hoisdorf  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Hoisdorf
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf
Datum: Mo, 18.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindebüro Hoisdorf
Ort: Waldstraße 2a, 22955 Hoisdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.04.2018  
04/BA/58/2013-2018  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 09.04.2018  
04/BA/58/2013-2018  
Ö 5  
Abschließende Vorstellung der aktualisierten Entwurfsunterlagen für den Neubau der Mehrzweckhalle  
Enthält Anlagen
2018/004/015  
Ö 6  
Flachdachsanierung über den Umkleideräumen der Turnhalle      
Ö 7  
Reparatur von zwei Oberlichtern im Hortbereich  
2018/004/012  
Ö 8  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: Oetjendorfer Landstraße 19, südlich der "Waldstraße" und "Oetjendorfer Landstraße", östlich der Straße "Am Schwarzen Berg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2018/004/010  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem aus dem Abwägungsprotokoll (s. Anlage) ersichtlichen Ergebnis geprüft.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

b) Abschließender Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Die Begründung wird gebilligt.

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

   
    18.06.2018 - Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf
    Ö 8 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den abschließenden Beschluss zunächst zu vertagen und die Aufstellung eines Bebauungsplanes durch die Verwaltung und das Büro für Bauleitplanung vorbereiten zu lassen.

Parallel zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes kann dann auch der abschließende Beschluss zum Flächennutzungsplan gefasst werden.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

   
    02.07.2018 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der abschließende Beschluss wird vorerst zurück gestellt. Zunächst ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes durch die Verwaltung und das Büro für Bauleitplanung vorzubereiten.

Parallel zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes kann dann der abschließende Beschluss zum Flächennutzungsplan gefasst werden.

Die Kosten des Bebauungsplanverfahrens sind durch den Vorhabenträger zu tragen. Dies ist durch eine Ergänzung des städtebaulichen Vertrages zu sichern.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 16
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
 

 

Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: zwischen der Dorfstraße und dem großen Teich, südlich "Jungfernstieg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/004/011  
Ö 10  
Unterhaltungsarbeiten Dorfmuseum      
Ö 11  
Bekanntgaben und Anfragen      
N 12     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.04.2018      
N 13     Bekanntgaben und Anfragen      
N 14     Bauanträge/ Bauangelegenheiten      
N 14.1     Bauangelegenheiten - Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes      
N 14.2     Bauangelegenheiten - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16      
N 14.3     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 18/2018-035      
N 14.4     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 19/2018-035      
N 14.5     Bauanträge / Bauangelegenheit 23/2018-035      
N 14.6     Bauanträge / Bauangelegenheit 20/2018-035      
N 14.7     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 17/2018-035      
N 14.8     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 22/2018-035      
N 15     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten