Finanzausschuss der Gemeinde Hoisdorf - 13.02.2018
Grunddaten
- Datum:
- Di., 13.02.2018
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Zusatztext:
- Achtung ! Anderer Tagungsort und vorgezogener Sitzungsbeginn
- Raum:
- Sitzungsraum EG
- Ort:
- Hauptstraße 49, 22962 Siek
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (17:00 - 20:55 Uhr) | |||||
zur Kenntnis genommen
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Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Hoisdorf (Straßenbaubeitragssatzung)
WortprotokollDer Ausschussvorsitzende nimmt Bezug auf die Beratung in der letzten Finanzausschusssitzung vom 09.01.2018. Dieses Thema sollte zunächst in den Fraktionen beraten werden. Wegen der bevorstehenden Ausschreibung für die Baumaßnahme Oetjendorfer Kirchenweg sollten die Entscheidungen der Fraktionen bis zur heutigen Sitzung vorliegen. Da sich die Ausschreibung laut Bürgermeister verzögern wird, kann dieser Tagesordnungspunkt auch noch in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses behandelt werden. Herr Rathjen weist darauf hin, dass sich die CDU-Fraktion für die Aufhebung der Straßenbaubeitragssatzung und eine Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer ausgesprochen habe. Die DGH-Fraktion habe sich für die Reduzierung des bisher festgelegten Satzes von 53 % auf nunmehr 25 % für alle Straßen und damit für die Änderung der Satzung ausgesprochen.
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:55 Uhr) | |||||