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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Siek  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Siek
Gremium: Gemeindevertretung Siek
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus OT Meilsdorf
Ort: Gutsstraße 13 A, 22962 Siek
Anlagen:
Antrag SPD-Fraktion v. 21.06.2018  
Zu TOP 9: Abwägungsergebnis B.Plan Nr. 21  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragen      
Ö 4  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.06.2018  
05/005/34/2013-2018  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte aus den Ausschüssen / Verbänden      
Ö 7  
Bericht der Verwaltung      
Ö 8  
Bauangelegenheiten      
Ö 8.1  
Neubau des Bauhofes in Siek, Präsentation des überarbeiteten Vorentwurfs durch den Architekten  
Enthält Anlagen
2018/005/003  
Ö 8.2  
Beschluss über die Beauftragung der Genehmigungsplanung und Ausführungsplanung gem. LPH 4 und 5 der HOAI für den Neubau der FFW Siek  
Enthält Anlagen
2018/005/010  
Ö 8.3  
Flächennutzungs- und Bebauungspläne der Gemeinde Siek Sachstände zu den laufenden Verfahren  
2018/005/004  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Siek Gebiet: westlich der Straße "Kirchenweg", für die Grundstücke Kirchenweg 12 - 16a (nur gerade Hausnummern) a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/005/380  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der Beteiligungen gem. § 4a Abs. 3 zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 21 der Gemeinde Siek, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) sowie der Begründung hierzu, abgegebenen Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit werden geprüft und, wie in der Anlage aufgeführt, abgewogen.

 

b) Satzungsbeschluss

Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung in den jeweils zurzeit geltenden Fassungen, wird der Bebauungsplan Nr. 21 für das Gebiet westlich der Straße "Kirchenweg", für die Grundstücke Kirchenweg 12 - 16a (nur gerade Hausnummern) bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse als Satzung beschlossen.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 21 wird unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse gebilligt.

 

Der Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 21 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

 

 

Hinweis:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeinvertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

 

   
    26.06.2018 - Gemeindevertretung Siek
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der Beteiligungen gem. § 4a Abs. 3 zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 21 der Gemeinde Siek, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) sowie der Begründung hierzu, abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden geprüft und, wie in der Anlage aufgeführt, abgewogen. Seitens der Öffentlichkeit wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

 

b) Satzungsbeschluss

Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung in den jeweils zurzeit geltenden Fassungen, wird der Bebauungsplan Nr. 21 r das Gebiet westlich der Straße "Kirchenweg", für die Grundstücke Kirchenweg 12 - 16a (nur gerade Hausnummern) bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse als Satzung beschlossen.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 21 wird unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse gebilligt.

 

Der Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 21 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan im Internet unter der Adresse www.amtsiek.de eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Hinweis:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeinvertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.:

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 12
Nein-Stimmen :   0
Enthaltungen :   0
 

rgermeister Bitzer bedankt sich bei Frau Warnke bevor diese den Sitzungsraum verlässt.

 

Ö 10  
Benennung der neuen Straße im Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Siek  
2018/005/005  
Ö 11  
Umsetzung 3. Stufe Umgebungslärmrichtlinie- Maßnahmenplanung für den Entwurf Lärmaktionsplan 2018  
Enthält Anlagen
2018/005/345-2  
Ö 12  
Aktivregion Sieker-Land-Sachsenwald -Entsendung von Mitgliedern aus der Gemeinde Siek in den Arbeitskreis  
Enthält Anlagen
2018/005/008  
Ö 13  
Festlegung Tempo - 30 - Zone      
Ö 14  
Parksituation in der Hauptstraße      
Ö 15  
Errichtung einer Skaterbahn      
Ö 16  
Bekanntgaben und Anfragen      
N 17     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 12.06.2018      
N 18     Bekanntgaben und Anfragen      
N 18.1     Bekanntgaben und Anfragen      
N 18.2     Bekanntgaben und Anfragen      
N 18.3     Bekanntgaben und Anfragen      
N 18.4     Bekanntgaben und Anfragen      
N 19     Bauangelegenheiten      
N 20     Aktivregion Sieker-Land-Sachsenwald      
N 21     Straßensanierung OT Meilsdorf: Beauftragung des Straßenbauunternehmens      
N 22     Vertragsangelegenheiten      
N 22.1     Umbau der Straße "Jacobsrade" - Maßnahmenvertrag      
N 23     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 23.1     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 24     Kostenausgleich nach Hamburg analog §25 a (Abs. 3) KiTaG      
N 24.1     Kostenausgleich nach Barsbüttel      
Ö 25  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag SPD-Fraktion v. 21.06.2018 (179 KB)      
Anlage 2 2 Zu TOP 9: Abwägungsergebnis B.Plan Nr. 21 (17584 KB)