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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf
Gremium: Gemeindevertretung Hoisdorf
Datum: Mo, 26.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Landhaus Hoisdorf
Ort: Dorfstraße 14, 22955 Hoisdorf
Anlagen:
TOP 11 Veränderungssperre  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.10.2018  
04/004/66/2013-2018  
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 4.1  
Einwohnerfragestunde - Einrichtung einer "First-Responder-Einheit"      
Ö 4.2  
Einwohnerfragestunde - Bezuschussung einer auswärtigen Tagespflege      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Bericht der Verwaltung, u.a. über die in nichtöffentlicher Sitzung vom 29.10.2018 gefassten Beschlüsse  
04/004/66/2013-2018  
Ö 7     Bericht der Ausschüsse      
Ö 7.1  
Bericht der Ausschüsse -- Sitzung des Bauausschusses am 12.11.2018      
Ö 7.2  
Bericht der Ausschüsse -- Sitzung des Finanzausschusses am 13.11.2018      
Ö 7.3  
Bericht der Ausschüsse -- Sitzung des Umweltausschusses am 14.11.2018      
Ö 8  
Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Gemeinde Hoisdorf  
Enthält Anlagen
2018/004/036-1  
Ö 9  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: Oetjendorfer Landstraße 19, südlich der "Waldstraße" und "Oetjendorfer Landstraße", östlich der Straße "Am Schwarzen Berg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss  
2018/004/054  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem aus dem Abwägungsprotokoll (s. Anlage) ersichtlichen Ergebnis geprüft.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

b) Abschließender Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Die Begründung wird gebilligt.

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

   
    12.11.2018 - Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem aus dem Abwägungsprotokoll (s. Anlage) ersichtlichen Ergebnis geprüft.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

b) Abschließender Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Die Begründung wird gebilligt.

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
 

 

   
    26.11.2018 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:
Zunächst ist der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Eintragung einer Grunddienstbarkeit und die Herstellung des Weges abzuwarten. Die Beratung wird auf die Sitzung im Dezember vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 12
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
 

 

   
    17.12.2018 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die Beratung wird aufgrund der noch nicht geprüften Vereinbarung auf Januar 2019 vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 17
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen
 

 

Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 3 - 8. Änderung der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: für den Bereich südlich der Waldstraße, westlich der Straße "Am Schwarzen Berg" Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/004/059  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 3 - 8. Änderung der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: für den Bereich südlich der Waldstraße, westlich der Straße "Am Schwarzen Berg" Veränderungssperre  
Enthält Anlagen
2018/004/060  
Ö 12  
Kooperationsprojekt Digitalisierung der Kulturangebote - 2 Schilder für Hoisdorf  
2018/004/039  
Ö 13     Bekanntgaben und Anfragen      
Ö 13.1  
Bekanntgaben und Anfragen - Termine      
Ö 13.2  
Bekanntgaben und Anfragen - Einmündungsbereich Krütz / Achtern Diek      
Ö 13.3  
Bekanntgaben und Anfragen - Wahlprüfungsausschuss      
N 14     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.10.2018      
N 15     Bauanträge / Bauangelegenheiten      
N 15.1     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 33/2018-035      
N 15.2     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 34/2018-035      
N 15.3     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 44/2018-035      
N 15.4     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 45/2018-035      
N 16     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 17     Personalangelegenheiten      
N 18     Vertragsangelegenheiten      
N 18.1     Anpassung Hausverwaltervertrag      
N 18.2     Gebührenangelegenheiten KiTa Hoisdorf      
N 18.3     Vertragsangelegenheiten - Bezuschussung einer auswärtigen Tagespflege      
N 18.4     Erweiterung des Seniorenheims Lichtensee - städtebaulicher Vertrag über die Eintragung einer Grunddienstbarkeit und die Herstellung des Weges      
N 19     Bekanntgaben und Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 TOP 11 Veränderungssperre (363 KB)