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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Braak Nr. 9/2013-2018  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Braak Nr. 9/2013-2018
Gremium: Gemeindevertretung Braak
Datum: Mo, 14.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:25 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Braaker Krug
Ort: Spötzen 1, 22145 Braak

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Anerkennung der Niederschrift Nr. 8/2013-2018 über die Sitzung vom 10.02.2014  
02/002/05/2013-2018  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 10.02.2014 gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeiner Sachstandsbericht Freiwillige Feuerwehr Braak      
Ö 8  
Heerdestieg - Umwandlung in Spielstraße      
Ö 9  
Bauangelegenheiten / gemeindliches Einvernehmen Nr. 7/2014-011      
Ö 10  
Bekanntgaben und Anfragen      
Ö 11  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 der Gemeinde Braak Gebiet: nördlich "Dorfstraße", südwestlich der Bebauung "Heerdestieg" Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/002/019  
Ö 12  
Straße Bebauungsplan Nr. 10a der Gemeinde Braak - Namensgebung      
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10B der Gemeinde Braak Gebiet: östlich der BAB 1, nördlich "Alte Landstraße", östlich und westlich "Brookstraße" für die Bebauung "Mittelweg" und "Braaker Bogen" Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/002/020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
1. Für das Gebiet östlich der BAB 1, nördlich "Alte Landstraße", östlich und westlich "Brookstraße" für die Bebauung "Mittelweg" und "Braaker Bogen" wird die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10B aufgestellt.

Das Verfahren wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung durchgeführt.

Es wird folgendes Ziel verfolgt: Anpassung der gestalterischen Festsetzungen an Werbeanlagen.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung der Planung wird das Büro für Bauleitplanung, Uwe Czierlinski, Kronberg 33, 24619 Bornhöved, beauftragt. Die Planungskosten werden durch die WAS getragen. Dies ist durch einen städtebaulichen Vertrag abzusichern.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB entfallen.

 

Die Öffentlichkeit kann sich gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB für die Zeit von 14 Tagen über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und zur Planung äußern. Dies ist nebst Angabe des Zeitraumes öffentlich bekannt zu machen.

 

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreter von der Beratung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

   
    31.03.2014 - Bau- und Finanzausschuss der Gemeinde Braak
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
1. Für das Gebiet östlich der BAB 1, nördlich "Alte Landstraße", östlich und westlich "Brookstraße" für die Bebauung "Mittelweg" und "Braaker Bogen" wird die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10B aufgestellt.

Das Verfahren wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung durchgeführt.

Es wird folgendes Ziel verfolgt: Anpassung der gestalterischen Festsetzungen an Werbeanlagen.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung der Planung wird das Büro für Bauleitplanung, Uwe Czierlinski, Kronberg 33, 24619 Bornhöved, beauftragt. Die Planungskosten werden durch die WAS getragen. Dies ist durch einen städtebaulichen Vertrag abzusichern.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB entfallen.

 

Die Öffentlichkeit kann sich gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB für die Zeit von 14 Tagen über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und zur Planung äußern. Dies ist nebst Angabe des Zeitraumes öffentlich bekannt zu machen.

 

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreter von der Beratung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür

 

 


 

   
    14.04.2014 - Gemeindevertretung Braak
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
1. Für das Gebiet östlich der BAB 1, nördlich "Alte Landstraße", östlich und westlich "Brookstraße" für die Bebauung "Mittelweg" und "Braaker Bogen" wird die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10B aufgestellt.

Das Verfahren wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung durchgeführt.

Es wird folgendes Ziel verfolgt: Anpassung der gestalterischen Festsetzungen an Werbeanlagen.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung der Planung wird das Büro für Bauleitplanung, Uwe Czierlinski, Kronberg 33, 24619 Bornhöved, beauftragt. Die Planungskosten werden durch die WAS getragen. Dies ist durch einen städtebaulichen Vertrag abzusichern.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB entfallen.

 

Die Öffentlichkeit kann sich gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB für die Zeit von 14 Tagen über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und zur Planung äußern. Dies ist nebst Angabe des Zeitraumes öffentlich bekannt zu machen.

 

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreter von der Beratung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ö 14  
Beteiligung als Nachbargemeinde zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stapelfeld  
Enthält Anlagen
2014/002/018  
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)