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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brunsbek Nr. 5/2013-2018  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Brunsbek Nr. 5/2013-2018
Gremium: Gemeindevertretung Brunsbek
Datum: Mi, 06.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Langelohe
Ort: Hauptstraße, 22946 Brunsbek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Fahrzeugbesichtigung      
Ö 4  
Beratung über die Annahme einer Spende      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.10.2013  
03/003/02/2013-2018  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 02.10.2013 gefassten Beschlüsse  
03/003/02/2013-2018  
Ö 9  
Bericht der Verwaltung      
Ö 10  
Bericht aus den gemeindlichen und überörtlichen Ausschüssen      
Ö 11  
Pauschalisierung von freiwilligen Kostenausgleichen nach § 25 a KiTaG in andere Bundesländer  
Enthält Anlagen
2013/003/001  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Bei Vorliegen der Voraussetzungen (siehe Grundsatzbeschluss GV Brunsbek vom 05.12.2012 – TOP 15) beschränkt sich die freiwillige Kostenbeteiligung der Gemeinde Brunsbek für die Krippenbetreuung in einem anderen Bundesland auf xxx Euro (bitte über die Höhe des Pauschalbetrages beraten) pro Betreuungsstunde. Dieser Pauschalbetrag gilt bis Ende 2014. Zum Jahresende 2014 wird die Verwaltung um Überprüfung des Betrages anhand der Gebührenkalkulation der KiTa Brunsbek gebeten, sodass dann evtl. für 2015 ein neuer Pauschalbetrag festgesetzt werden sollte

   
    28.10.2013 - Finanzausschuss der Gemeinde Brunsbek
    Ö 4 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:
Bei Vorliegen der Voraussetzungen (siehe Grundsatzbeschluss GV Brunsbek vom 05.12.2012 – TOP 15) beschränkt sich die freiwillige Kostenbeteiligung der Gemeinde Brunsbek für die Krippenbetreuung in einem anderen Bundesland auf 2,40 Euro pro Betreuungsstunde. Dieser Pauschalbetrag gilt bis Ende 2014. Zum Jahresende 2014 wird die Verwaltung um Überprüfung des Betrages anhand der Gebührenkalkulation der KiTa Brunsbek gebeten, sodass dann evtl. für 2015 ein neuer Pauschalbetrag festgesetzt wird.

Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig

 

   
    06.11.2013 - Gemeindevertretung Brunsbek
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Bei Vorliegen der Voraussetzungen (siehe Grundsatzbeschluss GV Brunsbek vom 05.12.2012 – TOP 15) beschränkt sich die freiwillige Kostenbeteiligung der Gemeinde Brunsbek für die Krippenbetreuung in einem anderen Bundesland auf 2,40 Euro pro Betreuungsstunde. Dieser Pauschalbetrag gilt bis Ende 2014. Zum Jahresende 2014 wird die Verwaltung um Überprüfung des Betrages anhand der Gebührenkalkulation der KiTa Brunsbek gebeten, sodass dann evtl. für 2015 ein neuer Pauschalbetrag festgesetzt wird.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen              :              12
Nein-Stimmen              :              0
Enthaltungen              :              0

 

Ö 12  
Bekanntgaben und Anfragen      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     Vertragsangelegenheiten, hier: (nichtöffentlich)      
N 18.2     Vertragsangelegenheiten, hier: (nichtöffentlich)