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Tagesordnung - Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Siek  

Bezeichnung: Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Siek
Gremium: Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Siek
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Braak
Ort: Höhenkamp 12, 22145 Braak

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragen      
Ö 4  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.10.2020  
07/007/44/2018-23  
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 20.10.2020 gefassten Beschlüsse  
07/007/44/2018-23  
Ö 6  
Gebührenvorauskalkulation für 2021  
Enthält Anlagen
2020/007/052  
Ö 7  
Anwendung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass des Amtes Siek für den Abwasserverband Siek     2020/007/054  
Ö 8  
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung des Zweckverbandes "Abwasserverband Siek" (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
2020/007/056  
Ö 9  
Bekanntgaben und Anfragen      
Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021  
Enthält Anlagen
2020/007/057  
N 11     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.10.2020      
N 12     Bekanntgaben und Anfragen      
N 13     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 14     Vertragsangelegenheiten      
N 14.1     Vereinbarung über die Aufgabenwahrnehmung durch das Amt Siek für den Abwasserverband Siek im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft      
N 14.2     Bestätigung des Vertragsabschluss zwischen dem Abwasserzweckverband Siek und der Hamburger Stadtentwässerung (HSE) zur Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft ab dem 01.01.2021      
N 15     Bauangelegenheiten      
N 15.1     Erneute Behördenbeteiligung gem. § 10 Abs. 5 BImSchG i.V.m. § 11 der 9. BImSchV: Stellungnahme zu geänderten Genehmigungsunterlagen des Müllheizkraftwerks (MHKW) und der Klärschlammverbrennung (KVA) Stapelfeld- Abstimmung über weiteres Vorgehen