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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Siek  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Siek
Gremium: Gemeindevertretung Siek
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle Siek
Ort: Hinterm Dorf, 22962 Siek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragen      
Ö 4  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.02.2020  
05/005/20/2018-23  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters zum 01.05.2020 gemäß § 4 der Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
2020/005/300  
Ö 7  
Berichte aus den Ausschüssen / Verbänden      
Ö 8  
Bericht der Verwaltung      
Ö 9  
Eilentscheidung gem. § 50 (3) GO: Vereinbarung über die Benutzung der Kita Braak durch die Gemeinde Siek  
Enthält Anlagen
2020/005/276  
Ö 10  
Eilentscheidung gem. § 50 (3) GO - Hansdorfer Weg 1  
Enthält Anlagen
2020/005/282  
Ö 11  
Eilentscheidung gem. § 50 (3) GO - Haushalt 2020 Waldkindergarten nanus gUG  
Enthält Anlagen
2020/005/289  
Ö 12  
Brandschutzbedarfsplan  
Enthält Anlagen
2020/005/303  
Ö 12.1  
Feuerwehr Meilsdorf - weiteres Vorgehen / Planung      
Ö 13  
Haushalt 2020 - Waldkindergarten nanus gemeinnützige UG  
Enthält Anlagen
2020/005/274  
Ö 14  
Aufhebung der Richtlinie zur freiwilligen Förderung von Sieker Kindern in Tagespflege  
2019/005/256  
Ö 15  
Ergänzung: Korrektur Jahresrechnung 2019 der Ev-luth. Kita Siek  
2020/005/298-1  
Ö 16  
Gemeindeeigenes Objekt - Hauptstraße 46; hier: weiteres Vorgehen
2020/005/269  
Ö 17  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Siek Gebiet: Bültbek 31a, westlich der Bebauung Bültbek 31, östlich des Golfplatzes Siek, südlich des Biotops Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/005/292  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 25 der Gemeinde Siek Gebiet: Bültbek 31a, westlich der Bebauung Bültbek 31, östlich des Golfplatzes Siek, südlich des Biotops Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/005/291  
Ö 19  
Gehwegsanierung Hoisdorfer Weg  
2020/005/304  
Ö 20  
Anschaffung von Spielgeräten      
Ö 21  
Bauangelegenheiten      
Ö 21.1  
Bauliche Maßnahmen am "Dorfteich"      
    04.06.2020 - Bauausschuss der Gemeinde Siek
    N 12.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.06.2020 - Gemeindevertretung Siek
    Ö 21.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Umzäunung des Dorfteiches erfolgt mit einem Tor und zwei Türen. Die Findlingsmauer am nördlichen Weg wird saniert. Der nördliche Weg wird in Glensanda hergestellt.

 

Die Betonblockstufen dienen als Notausgang. Es werden 2 Schilder “Betreten verboten“ sowie ein Rettungsring mit Leine und Kasten montiert.

 

Die Zugänglichkeit des zugefrorenen Teiches im Winter für Schlittschuhläufer soll über das Tor ermöglicht werden.

 

Der Bereitstellung notwendiger außerplanmäßiger Haushaltsmittel aus dem Budget „Wegeunterhaltung“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 11 
Nein-Stimmen :   0 
Enthaltungen :   0

 

Ö 22  
Ersatzbeschaffung Pritschenwagen Bauhof      
Ö 23  
Bekanntgaben und Anfragen      
N 24     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.02.2020      
N 25     Bekanntgaben und Anfragen      
N 26     Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger      
N 27     Bauangelegenheiten      
N 27.1     Gemeindliches Einvernehmen zu Nr. 2020-5/05      
N 27.2     Gemeindliches Einvernehmen zu Nr. 2020-7/05      
N 27.3     Gemeindliches Einvernehmen zu Nr. 2020-6/05      
N 27.4     Gemeindliches Einvernehmen zu Nr. 2020-8/05      
N 27.5     Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes      
N 28     Auftragsvergaben, Eilentscheidung des Bürgermeisters      
N 29     Zustimmung zu einer Genehmigung nach LuftVG      
N 30     Vertragsangelegenheiten      
N 30.1     Kostenbeteiligung Friedhof Siek      
N 30.2     Eilentscheidung gem. § 50 (3) GO - Änderung eines Pachtvertrages      
N 30.3     Ev.luth. KiTa Siek      
N 31     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 32     Kostenausgleich nach § 25 a Kindertagesstättengesetz      
Ö 33  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse