Gemeindevertretung Hoisdorf - 26.10.2020
Grunddaten
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hoisdorf
- Datum:
- Mo., 26.10.2020
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Landhaus Hoisdorf
- Ort:
- Dorfstraße 14, 22955 Hoisdorf
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (19:30 - 21:10 Uhr) | |||||
Satzung der Gemeinde Hoisdorf über die Herstellung notwendiger Stellplätze für das gesamte Gemeindegebiet (Stellplatzsatzung)
WortprotokollHerr Rathjen berichtet, dass der Bauausschuss und der Finanzausschuss den Entwurf bereits überarbeitet haben. Der Finanzausschuss hat dem Entwurf zugestimmt und empfiehlt der Gemeindevertretung diesen zu beschließen.
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt, die Pkw-Fahrer zur Nutzung der neu geschaffenen Stellplätze zu verpflichten. Es wird befürchtet, dass trotz Stellplätzen die Pkws an der Straße abgestellt werden.
Hinweis der Verwaltung: In einer Stellplatzsatzung können keine Regelungen zum Parken im öffentlichen Bereich aufgenommen werden. Das zulässige Parken im öffentlichen Bereich wird ausschließlich durch die Vorschriften der StVO geregelt. Die Verwaltung erabeitet zur Zeit ein Parkkonzept für die Gemeinde Hoisdorf. Die Verwaltung kommt unaufgefordert darauf zurück und wird ein den Entwurf eines Konzeptes vorstellen |
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Nichtöffentlicher Teil (19:30 - 21:10 Uhr) | |||||