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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Hoisdorf  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Hoisdorf
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Hoisdorf
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindebüro Hoisdorf
Ort: Waldstraße 2a, 22955 Hoisdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung    
Ö 3  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.10.2019
04/FA/06/2018-23  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 08.10.2019    
Ö 5  
Vorgespräch zum Haushalt der Gemeinde Hoisdorf 2020    
Ö 6  
Vorbereitung Haushalt 2020    
Ö 7  
Antrag DGH-Fraktion: Schülerbeförderungkosten
Enthält Anlagen
2019/004/141  
Ö 8  
Zuschussanträge für das Haushaltsjahr 2020
2019/004/153  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die vorliegenden Zuschussanträge wie folgt zu beschliessen:

 

  1. Tennisclub Blau-Gelb e.V.              27.321,48

       auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 

  1. Turn- und Sportverein Hoisdorf e.V.                 15.000

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 

  1. Sozialverband Deutschland e.V.           600€

       auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 

  1. Seniorengemeinschaft Hoisdorf                      500€

            auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 

  1. Arbeiterwohlfahrt                       300€

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020 einzuplanen. Die Verwaltung wird gebeten, nach Rechtskraft der Haushaltssatzung der Gemeinde Hoisdorf für das Haushaltsjahr 2020, die entsprechenden Zuwendungsbescheide an die Antragssteller zu fertigen.

 

   
    12.11.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Hoisdorf
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:
 

In dieser Sitzung des Finanzausschusses wird kein Beschluss gefasst.

 

Eine Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung erfolgt im Rahmen des Haushaltsplanes 2020.

 

   
    25.11.2019 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Über die eingegangenen Zuschussanträge wird parallel zu den Haushaltsberatungen entschieden. Daher wird in der heutigen Sitzung nicht über die Vorlage beraten.

Die Verwaltung wird gebeten, die Vorlage zu gegebener Zeit erneut in die Gremien zur Beratung zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 16
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
 

 

   
    14.01.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Hoisdorf
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die vorliegenden Zuschussanträge wie folgt zu beschliessen:

 

  1. Tennisclub Blau-Gelb e.V.             9.800,00

       auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird bis auf die

Instandsetzung / Erneuerung des Geräteschuppens verzichtet [X ] ja [  ] nein

 

  1. Turn- und Sportverein Hoisdorf e.V.                 20.842,24

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [X ] ja [  ] nein

 

  1. Sozialverband Deutschland e.V.             600€

       auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [X ] ja [  ] nein

 

  1. Seniorengemeinschaft Hoisdorf                         500€

            auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [X ] ja [  ] nein

 

  1. Arbeiterwohlfahrt                          300€

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [X ] ja [  ] nein

 

 

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020 einzuplanen. Die Verwaltung wird gebeten, nach Rechtskraft der Haushaltssatzung der Gemeinde Hoisdorf für das Haushaltsjahr 2020, die entsprechenden Zuwendungsbescheide an die Antragssteller zu fertigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5 
Nein-Stimmen : 0 
Enthaltungen : 0 
 

 

   
    27.01.2020 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegenden Zuschussanträge wie folgt:

 

  1. Tennisclub Blau-Gelb e.V. 9.800

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird bis auf die
Instandsetzung / Erneuerung des Geräteschuppens verzichtet [ X ] ja [  ] nein

 

  1. Turn- und Sportverein Hoisdorf e.V. 20.842,24

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [ X ] ja [  ] nein

 

  1. Sozialverband Deutschland e.V. 600

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [ X ] ja [  ] nein

 

  1. Seniorengemeinschaft Hoisdorf 500 €

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [ X ] ja [  ] nein

 

  1. Arbeiterwohlfahrt 300 €

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [ X ] ja [  ] nein

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020 einzuplanen. Die Verwaltung wird gebeten, nach Rechtskraft der Haushaltssatzung der Gemeinde Hoisdorf für das Haushaltsjahr 2020, die entsprechenden Zuwendungsbescheide an die Antragssteller zu fertigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 16
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
 

 

Ö 9  
Bekanntgaben und Anfragen    
N 10     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.10.2019      
N 11     Bekanntgaben und Anfragen      
N 12     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 13     Kostenausgleich nach § 25 a KitaG      
N 14     Vertragsangelegenheiten / Personalangelegenheiten