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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Finanzauschusses der Gemeinde Braak  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Finanzauschusses der Gemeinde Braak
Gremium: Bau- und Finanzausschuss der Gemeinde Braak
Datum: Mo, 25.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Braak
Ort: Dorfstraße 10, 22145 Braak

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.01.2019  
02/BAFA/05/2018-23  
Ö 4  
Satzung über die Beseitigung von Niederschlagswasser der Gemeinde Braak  
Enthält Anlagen
2019/002/037  
Ö 5  
Niederschlagswassergebühr: Höhe der kalkulatorischen Zinsen  
2019/002/043  
Ö 6  
Niederschlagswasserbeseitigungsanlage: erstmalige Herstellung  
2019/002/044  
Ö 7  
Einführung der Niederschlagswassergebühr: Auflösung der Beiträge  
2019/002/045  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Niederschlagswasser der Gemeinde Braak  
Enthält Anlagen
2019/002/038  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Braak (Straßenbaubeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
2019/002/039  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde beschließt die erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) wie aus der Anlage ersichtlich.
 

 

   
    25.03.2019 - Bau- und Finanzausschuss der Gemeinde Braak
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Der Bau- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) wie aus der Anlage ersichtlich auszusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 4 
Nein-Stimmen : 0 
Enthaltungen : 0 

 

   
    08.04.2019 - Gemeindevertretung Braak
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Gemeinde beschließt die erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) wie aus der Anlage zur Sitzungsvorlage ersichtlich.
 

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 9 
Nein-Stimmen : 0 
Enthaltungen : 0 

 

Ö 10  
Bekanntgaben und Anfragen      
Ö 10.1  
Informationsveranstaltung der EEW Stapelfeld      
Ö 10.2  
Schlagloch in der Dorfstraße      
Ö 10.3  
Ampelaufstellung Alte Landstraße      
Ö 10.4  
Eltern Informationstag      
N 11     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.01.2019      
N 12     Bekanntgaben und Anfragen      
N 12.1     Ortsschild Braak      
N 12.2     Schlagloch Höhe Ihlendiek/Höhenkamp      
N 12.3     Gehwege in Braak      
N 13     Bauangelegenheiten      
N 13.1     Bauangelegenheiten / gemeindliches Einvernehmen Nr. 2019-3/02      
N 14     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 15     Vertragsangelegenheiten      
N 15.1     Einführung der Niederschlagswassergebühr: Kostenerstattung      
N 15.2     Einführung der Niederschlagswassergebühr: Auftragsvergabe