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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Stapelfeld  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Stapelfeld
Gremium: Gemeindevertretung Stapelfeld
Datum: Mo, 05.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kratzmann´sche Kate
Ort: Reinbeker Straße 4, 22145 Stapelfeld

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung    
Ö 3  
Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters und Nachbesetzung der Ausschüsse
2019/006/129  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Aufgrund der geführten Vorgespräche schlägt der Herr Bürgermeister Westphal vor, über die Nachbesetzung der Ausschüsse en bloc abzustimmen. Über die Abstimmung en bloc wird wie folgt abgestimmt:

 

Stimmen dafür:

Stimmen dagegen:

Stimmenenthaltungen:

 

Der Vorschlag wird gemacht Herrn Stefan Tolzin in folgende Ausschüsse zu wählen:

 

-          Mitglied im Sozial-, Kultur- und Sportausschuss der Gemeinde Stapelfeld

-          Mitglied im Finanzausschuss der Gemeinde Stapelfeld

 

Darüber hinaus wählt die GV Stapelfeld N.N. als bürgerliches Mitglied in den Kindertagesstättenausschuss der Gemeinde Stapelfeld.


 

 

   
    05.08.2019 - Gemeindevertretung Stapelfeld
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Aufgrund der geführten Vorgespräche schlägt der Herr Bürgermeister Westphal vor, über die Nachbesetzung der Ausschüsse en bloc abzustimmen. Über die Abstimmung en bloc wird wie folgt abgestimmt:

 

Stimmen dafür: 12

Stimmen dagegen: -

Stimmenenthaltungen: -

 

Der Vorschlag wird gemacht Herrn Stefan Tolzin in folgende Ausschüsse zu wählen:

 

-          Mitglied im Sozial-, Kultur- und Sportausschuss der Gemeinde Stapelfeld

-          Mitglied im Finanzausschuss der Gemeinde Stapelfeld

 

Darüber hinaus wählt die GV Stapelfeld Herrn Till Schnabel als bürgerliches Mitglied in den Kindertagesstättenausschuss der Gemeinde Stapelfeld.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 12
Nein-Stimmen : -
Enthaltungen : -

 

Der Bürgermeister verpflichtet Herrn Tolzin und Herrn Schnabel per Handschlag.

 

Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.06.2019
06/006/09/2018-23  
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 7  
Bericht der Verwaltung    
Ö 8  
Bericht aus den örtlichen und überörtlichen Ausschüssen    
Ö 9  
Erörterung der Lärmaktionsplanung der Gemeinde Stapelfeld mit dem Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR)    
Ö 10  
Aufstellung weiterer Geschwindigkeitsmesstafeln
2019/006/121  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 10, 5. Änderung der Gemeinde Stapelfeld Gebiet: südlich "Meiendorfer Amtsweg", nördlich "Alte Landstraße", östlich der MVA, westlich der Auffahrt der BAB 1 a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/006/124  
Ö 12  
Ausstattung Spielplatz Am Ecksoll    
Ö 13  
Gewährung einer Zuwendung an den Stapelfelder Kulturkreis e.V.
2019/006/131  
Ö 14  
Bekanntgaben und Anfragen    
N 15     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.06.2019      
N 16     Bekanntgaben und Anfragen      
N 17     Bericht über die Ordnungsprüfung des Amtes Siek für die Haushaltsjahre 2012 - 2017 hier: Wirtschaftliche Situation der Gemeinde Stapelfeld      
N 18     Bauangelegenheiten/ gemeindliches Einvernehmen      
N 19     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 20     Vertragsangelegenheiten      
N 20.1     Ausschreibung der Rahmenverträge Kanalspülarbeiten, Pumpwerkswartung inkl. Reparatur (Rahmenvertrag)      
N 20.2     Lüftungsanlage Stapelfelder Hof- Auftragserteilung      
N 20.3     Vertragsangelegenheiten - Billigung eines öffentlich-rechtlichen Vertragsentwurfs      
N 20.4     Auftrag Rechtsberatung      
N 21     Personalangelegenheiten      
Ö 22  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse