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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf
Gremium: Gemeindevertretung Hoisdorf
Datum: Mo, 27.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Landhaus Hoisdorf
Ort: Dorfstraße 14, 22955 Hoisdorf
Anlagen:
Zu TOP 13 - Anlage CDU Antrag  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.12.2019  
04/004/12/2018-23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Bericht der Verwaltung, u.a. über die in nichtöffentlicher Sitzung vom 16.12.2019 gefassten Beschlüsse  
04/004/12/2018-23  
Ö 7     Bericht der Ausschüsse      
Ö 7.1  
Bericht der Ausschüsse - Sitzung des Finanzausschusses am 14.01.2020      
Ö 8  
Aufhebung der Richtlinie zur Förderung des Betriebes von Kindertagespflegestellen in der Gemeinde Hoisdorf  
Enthält Anlagen
2019/004/167  
Ö 9  
Aufhebung der Richtlinie zur freiwilligen Förderung der Qualifizierung von Tagespflegestellen in der Gemeinde Hoisdorf  
2019/004/174  
Ö 10  
Förderanträge AktivRegion  
2020/004/177  
Ö 11  
Zuschussanträge für das Haushaltsjahr 2020
2019/004/153  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die vorliegenden Zuschussanträge wie folgt zu beschliessen:

 

  1. Tennisclub Blau-Gelb e.V.              27.321,48

       auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 

  1. Turn- und Sportverein Hoisdorf e.V.                 15.000

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 

  1. Sozialverband Deutschland e.V.           600€

       auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 

  1. Seniorengemeinschaft Hoisdorf                      500€

            auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 

  1. Arbeiterwohlfahrt                       300€

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020 einzuplanen. Die Verwaltung wird gebeten, nach Rechtskraft der Haushaltssatzung der Gemeinde Hoisdorf für das Haushaltsjahr 2020, die entsprechenden Zuwendungsbescheide an die Antragssteller zu fertigen.

 

   
    12.11.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Hoisdorf
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:
 

In dieser Sitzung des Finanzausschusses wird kein Beschluss gefasst.

 

Eine Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung erfolgt im Rahmen des Haushaltsplanes 2020.

 

   
    25.11.2019 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Über die eingegangenen Zuschussanträge wird parallel zu den Haushaltsberatungen entschieden. Daher wird in der heutigen Sitzung nicht über die Vorlage beraten.

Die Verwaltung wird gebeten, die Vorlage zu gegebener Zeit erneut in die Gremien zur Beratung zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 16
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
 

 

   
    14.01.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Hoisdorf
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die vorliegenden Zuschussanträge wie folgt zu beschliessen:

 

  1. Tennisclub Blau-Gelb e.V.             9.800,00

       auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird bis auf die

Instandsetzung / Erneuerung des Geräteschuppens verzichtet [X ] ja [  ] nein

 

  1. Turn- und Sportverein Hoisdorf e.V.                 20.842,24

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [X ] ja [  ] nein

 

  1. Sozialverband Deutschland e.V.             600€

       auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [X ] ja [  ] nein

 

  1. Seniorengemeinschaft Hoisdorf                         500€

            auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [X ] ja [  ] nein

 

  1. Arbeiterwohlfahrt                          300€

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [X ] ja [  ] nein

 

 

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020 einzuplanen. Die Verwaltung wird gebeten, nach Rechtskraft der Haushaltssatzung der Gemeinde Hoisdorf für das Haushaltsjahr 2020, die entsprechenden Zuwendungsbescheide an die Antragssteller zu fertigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5 
Nein-Stimmen : 0 
Enthaltungen : 0 
 

 

   
    27.01.2020 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegenden Zuschussanträge wie folgt:

 

  1. Tennisclub Blau-Gelb e.V. 9.800

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird bis auf die
Instandsetzung / Erneuerung des Geräteschuppens verzichtet [ X ] ja [  ] nein

 

  1. Turn- und Sportverein Hoisdorf e.V. 20.842,24

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [ X ] ja [  ] nein

 

  1. Sozialverband Deutschland e.V. 600

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [ X ] ja [  ] nein

 

  1. Seniorengemeinschaft Hoisdorf 500 €

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [ X ] ja [  ] nein

 

  1. Arbeiterwohlfahrt 300 €

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [ X ] ja [  ] nein

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020 einzuplanen. Die Verwaltung wird gebeten, nach Rechtskraft der Haushaltssatzung der Gemeinde Hoisdorf für das Haushaltsjahr 2020, die entsprechenden Zuwendungsbescheide an die Antragssteller zu fertigen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 16
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
 

 

Ö 12  
DigitalPakt Schule 2019 bis 2024  
2019/004/162  
Ö 13  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan
Enthält Anlagen
2019/004/173  
Ö 14  
Bekanntgaben und Anfragen      
N 15     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 16.12.2019      
N 16     Bauanträge / Bauangelegenheiten      
N 17     Vertragsangelegenheiten      
N 17.1     Vereinbarungen mit den Tagespflegestellen der Gemeinde Hoisdorf hinsichtlich Kita-Reform 01.08.2020      
N 18     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 19     Personalangelegenheiten      
N 20     Kostenausgleich nach § 25 a KitaG      
N 21     Bekanntgaben und Anfragen      
N 21.1     Bekanntgaben und Anfragen - Friedhofskosten      
N 21.2     Bekanntgaben und Anfragen - Sitzungstermine der Gemeindevertretung      
N 21.3     Bekanntgaben und Anfragen - Haushalt 2020      
N 21.4     Bekanntgaben und Anfragen - Nutzungsuntersagung Waldstraße 36d-i      
N 21.5     Bekanntgaben und Anfragen - Sperrung "Kahlenredder"      
N 21.6     Bekanntgaben und Anfragen - Öffentliche Papierkörbe      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zu TOP 13 - Anlage CDU Antrag (177 KB)