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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschuss der Gemeinde Siek 07/2013-2018  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschuss der Gemeinde Siek 07/2013-2018
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Siek
Datum: Mi, 11.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum im Amt Siek
Ort: Hauptstraße 49, 22962 Siek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 01.04.2014 Nr.:06/2013-2018  
05/BA/05/2013-2018  
Ö 5  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom      
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 20 der Gemeide Siek Gebiet: nördlich "Alte Landstraße", östlich "Hinterm Dorf", südlich der Mehrzweckhalle a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/005/035  
Ö 7  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 der Gemeide Siek Gebiet: nördlich des Lebensmittelmarktes Hauptstraße 1, östlich der Straße "Jacobsrade", in einer Tiefe von ca. 50m und ca. 80m südlich der Ortsumgeung (L224) a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss c) Beratung weitere Vorgehensweise  
Enthält Anlagen
2014/005/036  
Ö 8  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeide Siek Gebiet: nördlich des Lebensmittelmarktes Hauptstraße 1, östlich der Straße "Jacobsrade", in einer Tiefe von ca. 50m und ca. 80m südlich der Ortsumgeung (L224) a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/005/037  
Ö 9  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 der Gemeide Siek Gebiet: östlich und westlich Jacobsrade, südlich BAB A1, nördlich Mannhagen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/005/040  
Ö 10  
Sanierung Hansdorfer Weg/Fichtenweg/Fasanenweg      
Ö 11  
Sanierung der Einleitstellen M1 / M2, Meilsdorf  
Enthält Anlagen
2014/005/050  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:


Der Bauausschuss der Gemeinde Siek empfiehlt :

 

1)      die Gemeindevertretung beauftragt das Büro Masuch & Olbrisch mit den notwendigen Planungsleistungen zur Sanierung der Einleitstellen M1 / M2.
 

2)      Der Auftrag wird bis zum Abschluss der Vereinbarung mit dem Kreis Stormarn bis zur Leistungsphase 4 – „Genehmigungsplanung“ freigegeben. Die Honorarkosten betragen für M1 7.845,06 € und für M2 - 4.296,95 €.
 

3)      Der Finanzausschuss wird gebeten, diese Kosten im Nachtragshaushalt bereitzustellen.
 

4)      Die Verwaltung wird gebeten, nach Vorlage der Genehmigungsplanung einen Vertragsentwurf der Gemeinde vorzulegen.


 

   
    11.06.2014 - Bauausschuss der Gemeinde Siek
    Ö 11 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss der Gemeinde Siek empfiehlt :

 

1)      die Gemeindevertretung beauftragt das Büro Masuch & Olbrisch mit den notwendigen Planungsleistungen zur Sanierung der Einleitstellen M1 / M2.
 

2)      Der Auftrag wird bis zum Abschluss der Vereinbarung mit dem Kreis Stormarn bis zur Leistungsphase 4 – „Genehmigungsplanung“ freigegeben. Die Honorarkosten betragen für M1 7.845,06 € und für M2 - 4.296,95 €.
 

3)      Der Finanzausschuss wird gebeten, diese Kosten im Nachtragshaushalt bereitzustellen.
 

Die Verwaltung wird gebeten, nach Vorlage der Genehmigungsplanung einen Vertragsentwurf der Gemeinde vorzulegen und die Kostenbeteiligung mit dem Kreis zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 1
Enthaltungen : 0

 

   
    30.06.2014 - Gemeindevertretung Siek
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung Siek beschließt:

 

1)      die Gemeindevertretung beauftragt das Büro Masuch & Olbrisch mit den notwendigen Planungsleistungen zur Sanierung der Einleitstellen M1 / M2.
 

2)      Der Auftrag wird bis zum Abschluss der Vereinbarung mit dem Kreis Stormarn bis zur Leistungsphase 4 – „Genehmigungsplanung“ freigegeben. Die Honorarkosten betragen für M1 7.845,06 € und für M2 - 4.296,95 €.
 

3)      Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Nachtragshaushalt 2014 bereitgestellt.
 

4)      Die Verwaltung wird gebeten, nach Vorlage der Genehmigungsplanung einen Vertragsentwurf der Gemeinde vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Ja-Stimmen              :              10
Nein-Stimmen              :                1
Enthaltungen              :                1

Frau GV Görmer war zur Beschlussfassung nicht anwesend.

Ö 12  
Straßensanierung Dorfstr., Meilsdorf  
Enthält Anlagen
2014/005/051  
Ö 13  
Sachstandsbericht Niederschlagsentwässerung (Verfasser: Roland Schramm)  
Enthält Anlagen
2014/005/045  
Ö 14  
Wiederkehrende Beiträge Straßen (Verfasser: Roland Schramm)  
Enthält Anlagen
2014/005/046  
Ö 15  
Sachstände  
2014/005/052  
Ö 15.1  
Erneuerung der Heizungsanlage Feuerwehrgerätehaus  
2014/005/053  
Ö 15.2  
Straßenbeleuchtung      
Ö 15.3  
Papendorfer Weg      
Ö 15.4  
Radwegeführung, Beschilderung      
Ö 15.5  
Renaturierung Wandse      
Ö 15.6  
Sanierung Mehrzweckhalle      
Ö 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 19.1     (nichtöffentlich)