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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf
Gremium: Gemeindevertretung Hoisdorf
Datum: Mo, 26.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Landhaus Hoisdorf
Ort: Dorfstraße 14, 22955 Hoisdorf
Anlagen:
Anlage zu TOP 9.3  
Anlage zu TOP 9.5  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung    
Ö 3  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.06.2019
04/004/06/2018-23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Bericht der Verwaltung, u.a. über die in nichtöffentlicher Sitzung vom 24.06.2019 gefassten Beschlüsse
04/004/06/2018-23  
Ö 7     Bericht der Ausschüsse    
Ö 7.1  
Bericht der Ausschüsse - Sitzung des Bauausschusses am 12.08.2019    
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 3 - 8. Änderung der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: südlich der Waldstraße, westlich der Straße "Am Schwarzen Berg"(Grundstücke Waldstraße 11 bis 19 G) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss a) Abwägung (frühzeitige Beteiligung) b) Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
2019/004/130  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

a) Abwägung (frühzeitige Beteiligung)

 

Die aufgrund der frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem aus dem Abwägungsprotokoll ersichtlichen Ergebnis geprüft. Das Abwägungsprotokoll ist dem Original der Sitzungsniederschrift beizufügen.

 

Das Planungsbüro wird beauftragt, diejenigen, die eine inhaltliche Stellungnahme abgegeben haben, von dem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu benachrichtigen.

 

 

b) Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

 

1. Der Entwurf der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für den Bereich südlich der 'Waldstraße', westlich der Straße 'Am Schwarzen Berg' (Grundstücke 'Waldstraße 11 bis 19 G') sowie der Entwurf der dazugehörigen Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

Hinweis: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter von der Beratung ausgeschlossen:………………………………………………………………………………………..

 

Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend.

 

   
    12.08.2019 - Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

a) Abwägung (frühzeitige Beteiligung)

Die aufgrund der frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem aus dem Abwägungsprotokoll ersichtlichen Ergebnis geprüft. Das Abwägungsprotokoll ist dem Original der Sitzungsniederschrift beizufügen.

 

Das Planungsbüro wird beauftragt, diejenigen, die eine inhaltliche Stellungnahme abgegeben haben, von dem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu benachrichtigen.

 

b) Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

1. Der Entwurf der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für den Bereich südlich der „Waldstraße“, westlich der Straße „Am Schwarzen Berg“ (Grundstücke „Waldstraße 11 bis 19 G) sowie der Entwurf der dazugehörigen Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

Hinweis: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
 

 

   
    26.08.2019 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
a) Abwägung (frühzeitige Beteiligung)

Die während der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen werden geprüft und wie im Abwägungsvorschlag, der zur Vorlage 2019/004/130 als Anlage dargestellt ist, mit folgender Ergänzung abgewogen:

 

Privat 1 – Stellungnahme vom 17.06.2019

Punkt 2 des Abwägungsvorschlages:

„… nicht gesehen. Sofern dennoch ein Wertverlust vorliegen sollte, wäre dies aus Sicht der Gemeinde hinnehmbar, da die öffentlichen Belange in Form von erhaltenswertem Baumbestand höher zu gewichten ist. Die neuen Baufenster…“

 

Das Planungsbüro wird beauftragt, diejenigen, die eine inhaltliche Stellungnahme abgegeben haben, von dem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu benachrichtigen.

 

b) Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Der Entwurf der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für den Bereich südlich der 'Waldstraße', westlich der Straße 'Am Schwarzen Berg' (Grundstücke 'Waldstraße 11 bis 19 G') sowie der Entwurf der dazugehörigen Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 15
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

 

Hinweis: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung ausgeschlossen.
 

 

Ö 9     Bekanntgaben und Anfragen    
Ö 9.1  
Bekanntgaben und Anfragen - Termine    
Ö 9.2  
Bekanntgaben und Anfragen - Außenanlage der Kita    
Ö 9.3  
Bekanntgaben und Anfragen - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.08.2019 bzgl. Zulassung der Hinterlandbebauung und Verringerung der Baugrundstücksgrößen    
Ö 9.4  
Bekanntgaben und Anfragen - Förderungen der Aktiv Region    
Ö 9.5  
Bekanntgaben und Anfragen - Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume    
N 10     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.06.2019      
N 11     Bauanträge / Bauangelegenheiten      
N 11.1     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 2019 - 23/04      
N 11.2     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 2019-20/04      
N 11.3     Gemeindliches Einvernehmen zu Nr. 2019-25/04      
N 12     Vertragsangelegenheiten      
N 12.1     Ausschreibung der Rahmenverträge Kanalspülarbeiten, Pumpwerkswartung inkl. Reparatur (Rahmenvertrag)      
N 12.2     Vertragsangelegenheiten Kita Hoisdorf      
N 12.3     Vertragsangelegenheiten Kita Hoisdorf      
N 12.4     Vertragsangelegenheiten Kita Hoisdorf      
N 13     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 14     Personalangelegenheiten      
N 15     Kostenausgleich nach § 25 a KitaG      
N 15.1     Antrag auf Gewährung eines freiwilligen Zuschusses zur Betreuung von Hoisdorfer Kindern in auswärtigen Tagespflegestellen      
N 16     Bekanntgaben und Anfragen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 9.3 (184 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 9.5 (10 KB)