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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Stapelfeld  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Stapelfeld
Gremium: Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Stapelfeld
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kratzmann´sche Kate
Ort: Reinbeker Straße 4, 22145 Stapelfeld

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung    
Ö 3  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2018
06/BA/02/2018-23  
Ö 4  
Umsetzung Umgebungslärmrichtlinie- Beschluss des Lärmaktionsplanes 2018
Enthält Anlagen
2018/006/041  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Lärmaktionsplan 2018 abgegebenen Stellungnahmen der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung wie in der Anlage dargestellt abgewogen.

 

Die Gemeinde stimmt dem Abwägungsergebnis zu.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine inhaltliche Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

b) Beschluss Lärmaktionsplan Fortschreibung 2018

Der Lärmaktionsplan in der Form der Fortschreibung 2018, wie aus der Anlage ersichtlich, wird beschlossen.

 

   
    19.11.2018 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Stapelfeld
    Ö 4 - abgelehnt
   

 

Beschlussvorschlag:
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Plan zurückzuweisen und die Stellungnahme des LBV-SH abzuwarten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den LBV-SH zur Stellungnahme zu den einzelnen Punkten aufzufordern.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5 
Nein-Stimmen : 0 
Enthaltungen : 0 
 

 

   
    26.11.2018 - Gemeindevertretung Stapelfeld
    Ö 8 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschluss:

Aufgrund weiteren Beratungsbedarfs, wird dieser TOP in die nächste Sitzung der Gemeindevertretung im Februar 2019 geschoben.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 13
Nein-Stimmen : -
Enthaltungen : - 

 

   
    04.02.2019 - Gemeindevertretung Stapelfeld
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Beschluss:
Der Bauausschuss soll die offenen Fragen aufarbeiten. Die Verwaltung wird gebeten sich um Verkehrszahlen zu bemühen. Im Anschluss soll die Gemeindevertretung erneut über die Vorlage beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen :12 
Nein-Stimmen :0 
Enthaltungen :0 

 

   
    19.03.2019 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Stapelfeld
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:
Der Lärmaktionsplan in der Form der Fortschreibung 2018, wie aus der Anlage ersichtlich, wird zurückgewiesen, da die Verkehrszahlen von 2015 veraltet sind. Die Zusage des LBV-SH über eine Neuerfassung der Zahlen durch ein Ingenieursbüro soll abgewartet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen :3 
Nein-Stimmen :0 
Enthaltungen :0 

 

 

   
    01.04.2019 - Gemeindevertretung Stapelfeld
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Lärmaktionsplan 2018 abgegebenen Stellungnahmen der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung wie in der Anlage dargestellt abgewogen.

 

Die Gemeinde stimmt dem Abwägungsergebnis zu.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine inhaltliche Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

b) Beschluss Lärmaktionsplan Fortschreibung 2018

Der Lärmaktionsplan in der Form der Fortschreibung 2018, wie aus der Anlage ersichtlich, wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : -
Nein-Stimmen : 11
Enthaltungen : -

 

Ö 5  
30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stapelfeld Gebiet: südlich "Alte Landstraße" (L222), nördlich "Hauptstraße" (K107), östlich der Gemeindegrenze zu Hamburg a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
2018/006/048  
Ö 6  
Bekanntgaben und Anfragen    
N 7     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2018      
N 8     Bekanntgaben und Anfragen      
N 8.1     Bericht zu Straßenschäden      
N 8.2     Antrag zur Genehmigung einer zweiten Zufahrt      
N 8.3     Bericht Ortsbegehung      
N 8.4     Beratung eingereichtes Bebauungskonzept      
N 9     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 9.1     Erschließungsvertrag zum in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 16 der Gemeinde Stapelfeld      
N 9.2     Bauangelegenheiten / gemeindliches Einvernehmen Nr. 25/2018-071      
N 10     Vertragsangelegenheiten      
N 10.1     Vertragsangelegenheiten - Billigung eines öffentlich-rechtlichen Vertragsentwurfs